Europaminister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski hat anlässlich der 33. Sitzung der Deutsch-Polnischen Regierungskommission für regionale und grenznahe Zusammenarbeit am 26. September 2023 Vertreterinnen und Vertreter der deutschen Bundesländer und polnischen Woiwodschaften in Essen begrüßt. Nordrhein-Westfalen hat seit 2006 den deutschen Ko-Vorsitz im Ausschuss für interregionale Zusammenarbeit der Deutsch-Polnischen Regierungskommission inne. Diese Funktion nimmt derzeit Europastaatssekretär Dr. Mark Speich wahr. Die Regierungskommission findet vom 25. bis 26. September 2023 in Essen statt.

„Polen hat bei vielen Menschen Nordrhein-Westfalen – insbesondere hier im Ruhrgebiet – einen festen Platz im Herzen. 650.000 Bürgerinnen und Bürger polnischer Herkunft leben in Nordrhein-Westfalen, so viele wie in keinem anderen Bundesland. Wir freuen uns über diese starke polnische Präsenz in Nordrhein-Westfalen. Kulturszene, Sport, Gastronomie oder religiöses Leben in Nordrhein-Westfalen sind ohne den polnischen Beitrag kaum denkbar“, so Minister Liminski zur Eröffnung der Sitzung. Weiter sagte der Minister: „Was Europa stark macht, sind seine Regionen. In den Regionen wird der Mehrwert unseres gemeinsamen europäischen Projekts für die Bürgerinnen und Bürger greifbar. Auf diesem Gedanken gründet die Deutsch-Polnische Regierungskommission. Ich bin fest davon überzeugt, dass Polen eine zentrale Rolle in Europa spielen kann – wenn es denn will.“

Die Deutsche Polnische Regierungskommission und ihre Ausschüsse diskutieren im Rahmen der Sitzungen aktuelle deutsch-polnischen Themen und erarbeiten Lösungsvorschläge und Konzepte, um die deutsch-polnische Kooperation auf allen Ebenen fortzuentwickeln. Themen der diesjährigen Ausschusssitzung sind unter anderem die Zusammenarbeit von Feuerwehr und Rettungswesen im deutsch-polnischen Verflechtungsraum, die grenzüberschreitende Krisenkommunikation, die regionalen Folgen der Energiekrise in beiden Ländern sowie die gemeinsame Unterstützung der Ukraine. 

„Polen hat im Einsatz für die Ukraine kommunikative Klarheit, politische Leadership und tatkräftige Mitmenschlichkeit gezeigt. Diese Solidarität darf im aktuellen Disput zwischen Warschau und Kiew nicht in Zweifel gezogen werden“, so Minister Liminski weiter.

Fotos der Plenumssitzung am 26. September, die in den Räumlichkeiten des Regionalverband Ruhr in Essen stattgefunden hat, können hier heruntergeladen und redaktionell mit dem Hinweis „Land NRW / Mark Hermenau“ genutzt werden.

Hintergrund

Die Deutsche Polnische Regierungskommission wurde 1991 auf Grundlage des Vertrags über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen gegründet. Seitdem tagt sie jährlich, abwechselnd in Deutschland und in Polen. In diesem Jahr ist Nordrhein-Westfalen Gastgeberland.