Belgien
Das Königreich Belgien grenzt im Westen an Nordrhein-Westfalen. Nordrhein-Westfalen unterhält gute Beziehungen sowohl zum Föderalstaat Belgien als auch zu den weiteren belgischen Akteuren.
Das Königreich Belgien grenzt im Westen an Nordrhein-Westfalen. In Belgien leben etwa 10 Mio. Einwohner auf einer Fläche, die fast so groß ist wie die von Nordrhein-Westfalen.
Belgien gliedert sich politisch in eine Föderalregierung, drei Regionen (Flandern, Wallonien und Brüssel-Hauptstadt) und drei Sprachgemeinschaften (niederländisch-, französisch- und deutschsprachig).
Ein Großteil der territorialgebundenen Kompetenzen obliegen in Belgien dabei den Regionen. Hierunter fallen z.B. die Bereiche der Wirtschaftsförderung, des Außenhandels, der regionalen Infrastruktur oder der Energie. Personengebundene Themen wie Bildung, Sozialpolitik oder Kultur werden dagegen durch die Sprachgemeinschaften wahrgenommen. Die Föderalregierung in Belgien ist in solchen Fragen zuständig, die für den Zusammenhalt des gesamten Staates als notwendig erachtet werden (z.B. Verteidigung, Polizei, Justiz, große Infrastrukturmaßnahmen).
Die Beziehungen zu Belgien haben insgesamt in den letzten Jahre in Bezug auf die Themenvielfalt und die Formate an Intensität und Qualität hinzugewonnen. Nordrhein-Westfalen unterhält gute Beziehungen sowohl zum Föderalstaat Belgien als auch zu den weiteren belgischen Akteuren. Aufgrund der unterschiedlichen Kompetenzstruktur sind die Kooperationen dabei unterschiedlich stark ausgeprägt. Die Beziehungen Nordrhein-Westfalens zu Flandern und zur deutschsprachigen Gemeinschaft sind als besonders intensiv zu beurteilen.
Beziehungen zu Flandern (Region und Gemeinschaft)
Die Zusammenarbeit mit Flandern ist vielfältig und umfasst beispielsweise die Bereiche der Abfallwirtschaft oder der Energieerzeugung. Die Themenbereich Wirtschaft und Innovation stehen allerdings im Fokus der Kooperation.
Gemeinsam mir den Niederlanden haben sich Nordrhein-Westfalen und Flandern auf eine Intensivierung der Zusammenarbeit auf den Feldern Wissenschaft, Forschung und Technologie verständigt. Ziel dieses trilateralen Ansatzes ist der Aufbau einer „Technologischen Spitzen-Region“ zwischen Aachen, Leuven und Eindhoven, die sich im internationalen Wettbewerb behaupten kann und somit Beschäftigung und Wohlstand für ihre Einwohner fördert. Auch im Beriech der Chemiewirtschaft hat man sich auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt. Die öffentlichen Aktivitäten der drei Akteure in diesem Bereich richten sich künftig an der verabschiedeten gemeinsamen Chemiestrategie aus.
Beziehungen zur Deutschsprachigen Gemeinschaft
Die Zusammenarbeit Nordrhein-Westfalens mit der deutschsprachigen Gemeinschaft hat sich in den vergangenen Jahren zunehmend intensiviert.
Vertreter auf höchster politischer Ebene tauschen sich zu Fragen der Extremismus- und Gewaltprävention aber auch zur Arbeitsmobilität, zum Schulwesen sowie zur Kulturförderung aus. Im Medienbereich kooperieren Nordrhein-Westfalen und die deutschsprachige Gemeinschaft bereits seit mehreren Jahren. Gleiches gilt auch für die polizeiliche Zusammenarbeit. Im Geltungsbereich der Euregio Maas-Rhein arbeiten die trilateralen Polizeibehörden eng zusammen.
Beziehungen zur Wallonie
Die Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und der Wallonie ist zum einen geprägt durch gute bilaterale Kontakte. Derzeit arbeiten sowohl die wallonische Regierung, wie auch die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen an einer Intensivierung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen.
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