Ministerpräsident Hendrik Wüst reist am Montag, 17. Oktober 2022, in die Niederlande. Anlass ist sein Antrittsbesuch beim niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte. Darüber hinaus stehen politische Gespräche, unter anderem mit dem niederländischen Klima- und Energieminister Rob Jetten, auf dem Programm. Den Abschluss der eintägigen Reise nach Den Haag bildet am Abend eine Audienz bei König Willem-Alexander. Der Ministerpräsident wird begleitet von Europaminister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski, der im Rahmen der Reise auch mit der für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zuständigen Innenministerin Bruins Slot zusammenkommen wird.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: „Nordrhein-Westfalen und die Niederlande verbindet eine enge Freundschaft und bewährte Partnerschaft. Das Potential dieser Nachbarschaft gilt es insbesondere mit Blick auf die aktuelle Weltlage optimal auszuschöpfen und in Kernthemen wie der Energie weiter zu intensivieren. Die Anbindung von Nordrhein-Westfalen an die Flüssiggas-Terminals in den Niederlanden ist von großer Bedeutung. Wir sind unseren Nachbarn dankbar, dass die Lieferkapazitäten der Pipelines voll ausgeschöpft werden.“

Bei dem Gespräch der Ministerpräsidenten werden neben energiepolitischen Fragen auch viele andere Themen der Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden besprochen. So arbeiten die Sicherheits- und Polizeibehörden der beiden Länder eng zusammen, um die grenzüberschreitende Kriminalität zu bekämpfen. Auch zu Projekten im Bereich Wissenschaft stehen die Länder in engem Austausch. Mit dem Bau des Einstein-Teleskops könnte im Dreiländereck zwischen den Niederlanden, Belgien und Deutschland ein Projekt globaler Spitzenforschung entstehen: ein Gravitationswellendetektor, der neue Erkenntnisse über die Entstehung des Weltalls erlaubt.

Europaminister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski dazu: „Das Einstein-Teleskop-Projekt bietet eine immense Chance für unsere Region. Menschen, Wissenschaft und Wirtschaft könnten von Innovation und Arbeitsplätzen profitieren.“ Nordrhein-Westfalen und die Niederlande sind traditionell durch eine enge grenzüberschreitende Zusammenarbeit verbunden, insbesondere im Krisenfall.

Minister Nathanael Liminski ergänzt: „Schon in der Corona-Pandemie zeigen wir mit der Cross-Border Taskforce, wie man in Krisenfällen grenzüberschreitend zusammenarbeiten kann. Daran wollen wir anknüpfen und noch vorhandene Grenzhindernisse zwischen unseren Ländern abbauen. Unsere Agenda dazu reicht von grenzüberschreitender Arbeitsvermittlung über eng verzahnte Polizeiarbeit bis zur besseren Vernetzung des öffentlichen Nahverkehrs durch gemeinsames E-Ticketing.“ 

Nach dem Treffen mit dem niederländischen Ministerpräsident Mark Rutte wird Ministerpräsident Hendrik Wüst sich mit einem Grußwort an die Teilnehmer eines hochrangig besetzten Gesprächs zur Energiezusammenarbeit wenden. Mit dabei sind Allard Castelein, Generaldirektor des Rotterdamer Hafens, Dr. Arnd Köfler, Chief Technology Officer Thyssenkrupp Steel Europe AG, sowie Roger Miesen, Vorstandsvorsitzender RWE Generation. 

Ministerpräsident Hendrik Wüst: „Wasserstoff wird ein Schlüssel sein, um Nordrhein-Westfalen zum ersten klimaneutralen Energiestandort zu machen. Deshalb sehe ich unsere gemeinsame Aufgabe vor allem im Ausbau der Energie-Infrastruktur: mit Pipeline-Projekten wie dem Delta-Korridor, die auch für die Durchleitung von Wasserstoff geeignet sind. Auch auf dem Schienenweg wollen wir Energie importieren. Daher arbeiten wir am Ausbau der Betuwe-Linien und wollen schnellstmöglich den Rhein-Ruhr-Rail-Express (3RX) umsetzen. Ebenfalls die Binnenschifffahrt bietet großes Potenzial für den Energietransport mit und durch Wasserstoff.“

Den Abschluss der Reise bildet am Abend eine Audienz bei König Willem-Alexander. 

Hintergrund Nordrhein-Westfalen und Niederlande 

Die Niederlande sind für Nordrhein-Westfalen der wichtigste Handelspartner. Das Nachbarland ist sowohl Absatz- als auch Beschaffungsmarkt Nummer Eins, mit dem Hafen Rotterdam in einer Schlüsselrolle. Im Jahr 2021 belief sich der Wert aller Importe aus den Niederlanden nach Nordrhein-Westfalen auf rund 48,2 Milliarden Euro, während aus Nordrhein-Westfalen Güter im Wert von 22,7 Milliarden Euro in die Niederlande exportiert wurden. Über 100.000 Menschen arbeiten in den mehr als 4.000 niederländischen Unternehmen in Nordrhein-Westfalen. 

Für viele Menschen ist die Grenzregion längst zu einem gemeinsamen Lebens- und Wirtschaftsraum geworden. So leben etwa 70.000 Niederländer im bevölkerungsreichsten Bundesland. Mehr als 7.000 Menschen pendeln täglich aus den Niederlanden zur Arbeit nach Nordrhein-Westfalen. Außerdem verbinden 55 Städtepartnerschaften die beiden Länder miteinander.